Sinnentleerte Anträge, oder: Wenn dem BGH der „Draht aus der Mütze springt“

von Detlef Burhoff

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Als zweite Wochenauftaktsentscheidung dann der Hinweis auf den BGH, Beschl. v. 11.05.2017 – 2 ARs 290/16.

Ergangen ist er in einer Strafvollzugssache. Strafvollzugssache? Damit hat der BGH doch nichts zu tun? Ja richtig, aber ggf. dann doch, wenn gegen Entscheidungen der OLG (unzulässige) Rechtsmittel eingelegt werden. So auch hier. Es waren insgesamt (noch) 26 Verfahren gegen Beschlüsse verschiedener OLG durch einen Antragsteller anhängig gemacht worden, alle mir einem 2016-er bzw. 2017-er Aktenzeichen.

Dem BGH ist da dann der sprichwörtliche „Draht aus der Mütze gesprungen“. Er hat die Anträge als unzulässig zurückgewiesen und dem „Beschwerdeführer“ mitgeteilt: Wir werden in Zukunft Anträge nicht mehr bescheiden. Uns reicht es.

„III.
Der Senat hat in den vergangenen Jahren in zahlreichen Verfahren unzulässige Anträge und Rechtsbeschwerden des Beschwerdeführers beschieden. So hat der Beschwerdeführer im Geschäftsjahr 2016 beim 2 ...

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