Wiedereinsetzung, oder: Kalender zu klein und zu weit weg, das passt nicht

von Detlef Burhoff

© Stefan Rajewski Fotolia .com

Am vergangenen Samstag habe ich ja bereits über zwei zivilrechtliche Fristen-/Wiedereinsetzungssachen berichtet, und zwar in den Postings: Organisationsverschulden I, oder: Die wirksame Ausgangskontrolle fristwahrender Schriftsätze und in Organisationsverschulden II, oder: Wie regelt man die Urlaubsvertretung richtig?. In der ablaufenden Woche bin ich nun noch auf eine Entscheidung des BGH gestoßen, die dazu ganz gut passt, und zwar auf den BGH, Beschl. v. 27.07.2017 – III ZB 76/16. Da geht es auch um eine Fristversäumung, und zwar am OLG Nürnberg. Das klageabweisende landgerichtliche Urteil war dem Kläger am 14.07.2016 zugestellt worden. Die Berufungsfrist lief also an sich am 14.08.2016 ab. Das war ein Sonntag, so das Fristablauf am folgenden Montag, dem 15.08.2016m war. Der Klägeranwalt ist davon ausgegangen, dass es sich bei dem Tag – Mariä Himmelfahrt – (auch) um einen Sonn-/Feiertag handelt, da das am Kanzleisitz in A(ugsburg [?] der Fall ist/war. Was er übersehen hatte: In Nürnberg ist der 15.08 kein Feiertag, die Feiertagsregelung gilt in Bayern nicht landeseinheitlich.

Das OLG hat das Wiedereinsetzungsgesuch des Klägers zurückgewiesen. Begründung: „.…es könne dahinstehen, ob die Prozessbevollmächtigten des Klägers die Berechnung der Berufungsfrist der Rechtsfachwirtin O. hätten überlassen dürfen, da sich der Sachverhalt wegen des nicht bayernweit geltenden Feiertages nicht als einfach zu beurteilen dargestellt habe ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK