Unsicherheitseinrede, § 321 BGB

von Van Hoang

Synallagmatisches Vertragsverhältnis Vorleistungspflicht Gefährdung des Anspruchs Kein Ausschluss Rechtsfolge Synallagmatisches Vertragsverhältnis Die geschuldeten Leistungen müssen in einem Gegenseitigkeitsverhältnis zueinander stehen.1 Vorleistungspflicht Gefährdung des Anspruchs Der Anwendungsbereich umfasst nicht nur die Verschlechterung der Vermögensverhältnisse, sondern auch jegliche Umstände, die dazu führen könnten, dass die Gegenleistung nicht erbracht bzw. verhindert werden könnte (Krieg, Embargos).2 Dabei muss die Gefährdung des Anspruchs nicht erst nach Vertragsschluss entstanden sein – eine Erkennbarkeit danach ist ausreichend.3 Kein Ausschluss Erbringt der Schuldner vollständig seine Vorleistung, so kann er sich dementsprechend auch nicht mehr auf die Unsicherheitseinrede gem. § 321 BGB berufen ...

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