Die rechtserhaltende Benutzung einer Marke

Rechtserhaltende Markennutzung als Teil der Markenstrategie

Ferrari verliert die Marke „Testarossa“! Diese Meldung ging die letzten Wochen um, und es fragt sich, wie es dazu kommen kann. Hintergrund ist der sog. Benutzungszwang im Markenrecht, also die rechtserhaltende Benutzung einer Marke. Der Benutzungszwang besagt, dass derjenige, der Rechte aus einer eingetragenen Marke gegen Dritte geltend machen will, die Marke tatsächlich auch benutzt.

Zweck des Benutzungszwangs

Der Benutzungszwang stellt dabei ein Regulativ dar: Derjenige, der ein bestimmtes Zeichen durch Eintragung einer Marke für sich monopolisieren will und Dritte von einer Nutzung dieses Zeichens ausschließen will, muss das Zeichen dann auch irgendwann ernsthaft nutzen. Dadurch soll verhindert werden, dass das Markenregister von Zeichen frei bleibt, die tatsächlich nicht genutzt werden. Zugleich soll hierdurch verhindert werden, dass jemand ein Zeichen für sich eintragen lässt, ohne die Absicht, dieses Zeichen ernsthaft zu nutzen, sondern allein um die Nutzung durch einen Dritten zu blockieren. Das Register soll hierdurch im Interesse der Allgemeinheit und des Wettbewerbs von künstlichen Monopolen freigehalten werden.

Löschung der Marke bei mangelnder rechtserhaltender Benutzung

Nutzt der Inhaber einer eingetragenen Marke das Zeichen nicht, droht ihm also die Löschung seiner Marke aus dem Register. Dabei ist jeder berechtigt, eine entsprechende Löschungsklage einzulegen, um die Entfernung der nichtbenutzten Marke aus dem Register zu erreichen. Regelmäßig erfolgt der Einwand der Nichtbenutzung im Rahmen eines Verletzungsprozesses. Wird ein Dritter aus einer nichtbenutzten, aber eingetragenen Marke in Anspruch genommen, verteidigt sich dieser regelmäßig mit dem Einwand, dass die Marke aus dem Register zu löschen ist, weil der Inhaber diese nicht ernsthaft genutzt hat ...

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