Und was machen Sie gerade so Herr Rosa?

von Matthias Rosa

Wir sind ja auf IT-Recht spezialisiert und ich bin gerade in Vertragsverhandlungen zu einem IT-Rahmenvertrag involviert. Hier berate ich den Anbieter der Leistungen. Den Vertragsparteien geht es vor allem darum, die grundsätzliche Zusammenarbeit zu regeln, damit bei jedem Folgeauftrag nicht über die Positionen verhandelt werden muss, die sich immer wiederholen.

Wie das bei solchen Verhandlungen üblich ist, versucht auch hier jede Seite, die für sie günstigen Regelungen im Rahmenvertrag durchzudrücken. Ein besonderes Streitthema sind dabei aktuell die sogenannten Mitwirkungspflichten des Auftraggebers. Der Auftraggeber möchte hier auf keinen Fall das Wort „Mitwirkungspflicht“ stehen haben. Stattdessen soll hier „Mitwirkungsobliegenheit“ stehen. Dies hat, wie unter dargestellt, seinen Grund.

Warum sollten Mitwirkungspflichten überhaupt in einem IT-Rahmenvertrag geregelt werden?

Mitwirkungspflichten des Auftraggebers sind vor allem bei Werkverträgen für aus Sicht des Auftragnehmers wichtig. Sie können nämlich die Voraussetzung für dessen Leistungserbringung darstellen, wie z.B. Bilder, Grafiken, Speicherplatz etc..

Kommt der Auftraggeber solchen Handlungen nicht nach, birgt dies für den Auftragnehmer vor allem wirtschaftliche Konsequenzen und Risiken. Bei Verzögerungen oder gar dem Ausbleiben zwingend erforderlicher Mitwirkungsleistungen, wird der Auftragnehmer selbst in die Situation gebracht, seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht fristgerecht nachzukommen. Werden hier Mitarbeiter eingesetzt, können diese währende der Wartezeit auch nicht in anderen Projekten rentabel arbeiten.

Fälligkeit der Vergütung erst bei finaler Abnahme

Schwierig wird es vor allem dann, wenn die Vertragsparteien vereinbart hatten, dass die Vergütung des Auftragnehmers erst mit Ende bzw. mit der End-Abnahme des jeweiligen Projekts fällig wird ...

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