Stationäre Massnahme verhältnismässig

Jedes staatliche (und mittlerweile offenbar auch jedes private) Handeln muss verhältnismässig sein. Verhältnismässig ist korrekt, kann nie schlecht oder gar falsch sein. Verhältnismässigkeit ist das grosse Zauberwort, das alles rechtfertigt.

Das Problem liegt darin, dass viele, die den Begriff verwenden, keine Ahnung haben, was er denn eigentlich bedeutet. Sie verwechseln Verhältnismässigkeit mit Vernunft und gesundem Menschenverstand oder verwenden ihn tautologisch.

Davon auszunehmen ist die Justiz, die den Begriff der Verhältnismässigkeit juristisch verwendet (Art. 5 BV) und ihn aufdröselt in Eignung, Notwendigkeit und Zumutbarkeit. Damit tut sich aber selbst das Bundesgericht mitunter schwer (BGer 6B_146/2017 vom 27.07.2017) ...

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