Rezension: Soldatengesetz

von Dr. Benjamin Krenberger

Rezension: Soldatengesetz

Walz / Eichen / Sohm, Soldatengesetz, 3. Auflage, C.F. Müller 2016

Von RA, FA für Verwaltungsrecht Christian Reckling, Hamburg

Der Kommentar zum Soldatengesetz erscheint nunmehr in dritter Auflage, deren Erscheinen aufgrund erheblicher Modifizierungen im Soldatengesetz angezeigt war.

Seit der Dienstrechtsverordnung gab es insgesamt zwölf Gesetzgebungsverfahren, wie beispielsweise die mit der Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht durch das Wehrrechtsänderungsgesetz 2011 verbundenen Anpassungen im Soldatengesetz. Aber auch die erstmalige Verankerung einer gesetzlichen Arbeitszeitregelung für Soldaten gem. § 30c des Soldatengesetzes durch das Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetz mit Wirkung ab dem 01.01.2016. So wurde daneben mit § 63a SoldG eine eigenständige Regelung bezüglich der Leistung humanitärer Hilfen im Ausland eingefügt. Auch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Richtervorbehalt in § 79 Abs. 3 SoldG (Betretungsrecht der Polizei zum Zwecke der Vorführung oder Zuführung eines Dienstleistungspflichtigen) wurde aufgenommen (BT-Drs. 16/7955, S. 31) und damit der Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Vorschrift beseitigt (vgl. Scherer/Alff/Poretschkin, SoldG, 8. Auflage 2008, § 79 Rn. 5). Das Werk bietet eine gelungene Übersicht über die Gesetzesänderungen sowie Abdrucke der Vorgesetztenverordnung (nebst Kommentierung), der Personalaktenverordnung für Soldaten, der Bundesnebentätigkeitsverordnung, der Unabkömmlichkeitsverordnung, der Soldatinnen- und Soldatenteilzeitbeschäftigungsverordnung, und der Wehrdienst-Erstattungsverordnung.

Kommentiert wird der Rechtsstand vom 01.01.2016. Literatur und Rechtsprechung wurden bis Mitte 2015 berücksichtigt ...

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