BEM: §§ 33, 34 SGB IX – zwei Vorschriften, die Arbeitgeber und auch Arbeitnehmer kennen sollten

von Thorsten Blaufelder
BEM als Pflichtaufgabe des Arbeitgebers

Ist ein Arbeitnehmer innerhalb der letzten 12 Monate länger als sechs Wochen „am Stück“ oder insgesamt arbeitsunfähig, dann muss jeder Arbeitgeber das Betriebliche Eingliederungsmanagement nach § 84 Abs. 2 SGB IX (kurz: BEM) einleiten. Es kommt nicht darauf an, ob der betroffene Arbeitnehmer schwerbehindert ist.

Wozu dient das BEM?

Das BEM soll helfen, die Gesundheit der Arbeitnehmer zu schützen, zu erhalten oder schnell wiederherzustellen. Eine krankheitsbedingte Kündigung soll vermieden werden.

Das Bundesarbeitsgericht hat in seinem Urteil vom 10.12.2009 „BEM als Etablierung eines unverstellten, verlaufs- und ergebnisoffenen Suchprozess definiert“.

Wichtige Hilfen für Betroffene sind dabei Leistungen nach § 33 SGB IX

Diese Leistungen haben das Ziel, die Erwerbsfähigkeit Behinderter oder von Behinderung bedrohter Menschen entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit zu erhalten, zu verbessern, herzustellen oder wiederherzustellen und möglichst auf Dauer zu sichern. Dazu sind Eignung, Neigung, bisherige Tätigkeit sowie Lage und Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt angemessen zu berücksichtigen.

Die Leistungen nach § 33 SGB IX umfassen dabei im Einzelnen:

  1. Hilfen zur Erhaltung oder Erlangung eines Arbeitsplatzes einschließlich Leistungen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung,
  2. Berufsvorbereitung einschließlich einer wegen der Behinderung erforderlichen Grundausbildung,
  3. individuelle betriebliche Qualifizierung im Rahmen Unterstützter Beschäftigung,
  4. berufliche Anpassung und Weiterbildung, auch soweit die Leistungen einen zur Teilnahme erforderlichen schulischen Abschluss einschließen,
  5. berufliche Ausbildung, auch soweit die Leistungen in einem zeitlich nicht überwiegenden Abschnitt schulisch durchgeführt werden,
  6. Gründungszuschuss entsprechend § 93 des Dritten Buches durch die Rehabilitationsträger nach § 6 Abs. 1 Nr ...
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