Einfache, für jedermann verständliche Verträge – eine Utopie?

Auf Twitter wurde ich auf einen bei Spiegel Online eingestellten Artikel zum Thema „Kundenvertrag ohne Juristensprache“ aufmerksam gemacht. Dort wurde auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) einer in Chicago ansässigen Designagentur Bezug genommen. Vor der Übersetzung des Vertragstextes durch Spiegel Online ist folgende Aussage zu finden:

„Herausgekommen ist eine simple aber effektive Vereinbarung, ganz ohne Juristensprache.“

Diese Aussage wird später von Spiegel Online durch den Hinweis relativiert, dass die in den AGB enthaltenen Regelungen wohl keine rechtliche Relevanz haben.

Ich kann zwar nicht beurteilen, ob diese Aussage unter Beachtung des Rechts des amerikanischen Bundesstaates Illinois richtig ist. Nach deutschem Recht wird man dieser Aussage wohl zustimmen müssen. Die Ansprüche der Vertragsparteien würden sich „allein“ aus den Absprachen zu den geschuldeten Leistungen und dem Gesetz ergeben. Unabhängig davon sollte man sich die Frage stellen, ob der Versuch einfache und für jedermann verständliche Vertragstexte/AGB zu schaffen grundsätzlich zum Scheitern verurteilt ist, wenn diese auch einen rechtlich relevanten Inhalt haben sollen?

Ist es unmöglich für jedermann verständliche Verträge zu formulieren? Jain!

Die Frage kann man leider nicht eindeutig mit Ja oder Nein beantworten! Sehr einfache Sachverhalte benötigen keine umfangreichen Vertragstexte oder AGB. Als Beispiel hierfür kann der Einkauf beim Bäcker oder am Kiosk genannt werden. Im Regelfall verwenden weder der Inhaber der Bäckerei noch der Inhaber eines Kiosks AGB und dies dürfte normalerweise für die zwischen ihnen und ihren Kunden abgeschlossenen (Kauf-)Verträge kein Problem darstellen. Für diese Art der einfachen Geschäfte des täglichen Lebens bedarf es im Regelfall keinerlei Regelungen, die vom Gesetzesrecht abweichen ...

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