EuGH - Streaming ohne entsprechende Genehmigung ist illegal

Bereits im April veröffentlichte der europäische Gerichtshof Ein wegweisendes Urteil zum Thema Streaming. War bislang durchaus umstritten, ob das Streaming von Filmen aus urheberrechtlicher Sicht unzulässig ist, bringt das Urteil des EuGH Klarheit. Am 26.4.2017 entschied der EuGH, dass Streaming durchaus Eine Urheberrechtsverletzung darstellen kann. Insbesondere wer aus mehr oder weniger offensichtlich rechtswidrigen Quellen streamt, muss sich zukünftig im Klaren sein, dass sein Handeln illegal ist.

Eigentlich ging es um etwas Anderes

In dem entschiedenen Fall ging es zunächst gar nicht um das Streaming an sich. Gegenstand des eigentlichen Rechtsstreits war der Verkauf eines Mediaplayers. Mit Hilfe des Mediaplyers und darauf installierter Add-ons konnten Nutzer auf entsprechende Streaming-Webseiten gelangen auf denen urheberrechtlich geschützte Inhalte ohne Genehmigung der Rechteinhaber eingestellt waren. Bereits im Verkauf solcher Mediaplayer liegt nach der Auffassung des EuGH eine Urheberrechtsverletzung durch die „öffentliche Wiedergabe“

Der Begriff „öffentliche Wiedergabe“ im Sinne von Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft ist dahin auszulegen, dass er den Verkauf eines multimedialen Medienabspielers wie des im Ausgangsverfahren fraglichen erfasst, auf dem im Internet verfügbare Add-ons vorinstalliert wurden, die Hyperlinks zu für die Öffentlichkeit frei zugänglichen Websites enthalten, auf denen urheberrechtlich geschützte Werke ohne Erlaubnis der Rechtsinhaber öffentlich zugänglich gemacht wurden.

Streaming illegal

Neben dieser Frage befasste sich der EuGH aber auch noch mit Frage, ob Streaming an sich eine Urheberrechtsverletzung sein kann ...

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