Die soziale Vergangenheit und Zukunft Europas

I. Fragestellung

Das am 26. April 2017 veröffentlichte Reflexionspapier der EU – Kommission zur „sozialen Zukunft Europas“ stellt den Zusammenhang zwischen der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Entwicklung der EU heraus. Es betont, die EU dürfe nicht nur als Wirtschaftsraum wahrgenommen werden, sondern müsse und lasse sich auch an ihren sozialpolitischen Errungenschaften messen. Es gibt der Überzeugung Ausdruck, dass die EU den sozialen Schutz erhöhen und die Zugänglichkeit zu sozialen und kulturellen Leistungen heben will und soll. Sie stellt im Einklang mit den im „Weißbuch zur Zukunft Europas“ unterbreiteten Vorschlägen über unterschiedliche Entwicklungswege der EU mehrere Möglichkeiten einer zukünftigen EU – Entwicklung zur Diskussion. Gegenstand der folgenden Stellungnahme ist die Würdigung der in dem Dokument getroffenen Feststellungen (II); sie enthält ferner Anregungen zur Beantwortung der in dem Dokument aufgeworfenen Fragen (III).

II. Würdigung der getroffenen Feststellungen

Das Papier verfolgt keinen operativen Zweck; es sollen weder Verwaltungs- noch Rechtssetzungsmaßnahmen ergriffen werden. Es versteht sich vielmehr als ein Reflexionspapier. Als solches hält es das Ergebnis eines Nachdenkens über die Bestimmung und Schwerpunktsetzung der EU fest. Das Dokument ist demgemäß als Beitrag zur Selbstvergewisserung der EU zu verstehen. Was soll die EU sein oder werden? – darauf versucht das Papier eine Antwort zu geben. Zuzeiten grassierender EU-Skepsis ist die Beantwortung dieser Frage wichtig, weil von ihr die Überzeugungskraft der EU im Einzelnen wie im Ganzen abhängt.

Die von den Staats- und Regierungschefs anlässlich des 60jährigen Bestehens der EU verabschiedete Erklärung von Rom vom 25.3.2017 erinnert an deren originäres Versprechen, durch internationale Arbeitsteilung wirtschaftliches Wachstum zu schaffen und dadurch den "sozialen Fortschritt " zu befördern ...

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