Apps von Onlinehändlern – Rechtliche Anforderungen

von RAin Lachenmann

Was müssen Onlinehändler, die ihre Waren oder Dienstleistungen über eine App anbieten, eigentlich beachten? Schnelle Antwort: Alles!

Auch beim Verkauf von Waren über Apps haben Onlinehändler ein Impressum, eine Widerrufsbelehrung einschließlich Widerrufsformular und eine Datenschutzerklärung vorzuhalten. Zudem sind diese Informationen vor Abgabe der verbindlichen Vertragserklärung des Verbrauchers diesem in klarer und verständlicher Weise zu geben.

  1. Widerrufsbelehrung bei Apps:

Die Widerrufsbelehrung in der App muss die Bedingungen, die Fristen, das Verfahren für die Ausübung des Widerrufsrechts, den Namen und die Anschrift des Unternehmens enthalten, nicht zu vergessen die Telefonnummer, deren Angabe einige Gerichte fordern.

  1. Impressum bei Apps:

5 Telemediengesetz (TMG) verpflichtet alle Diensteanbieter, die geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene elektronische Informations- und Kommunikationsdienste (Telemedien) bereithalten, zur Angabe eines Impressums.

Das Impressum bei Apps muss den vollständigen Namen und die vollständige Anschrift des Shop-Betreibers bzw. vollständige Firmenbezeichnung, den Vertretungsberechtigte/n, die zuständige Aufsichtsbehörde und falls der Shop-Betreiber im Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister eingetragen ist, auch das Register sowie die Registernummer nennen. Falls vorhanden ist die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer, Wirtschafts-Identifikationsnummer, E-Mail-Adresse, Faxnummer und Telefonnummer anzugeben ...

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