Urheberrecht: Abmahnungen von Dennis Skley für Creative Commons-Bilder erreichen die Schweiz

von Martin Steiger

Viele Bilder werden online unter einer Creative Commons-Lizenz veröffentlicht. Wer die Lizenzbedingungen einhält, darf solche Bilder kostenlos und legal verwenden.

Leider liegt bei diesen Lizenzbedingungen die Tücke im Detail. Deshalb werden die Lizenzbedingungen oftmals in einzelnen Punkten nicht eingehalten. Dieser Umstand wird für Abmahnfallen genutzt – zum Beispiel durch den «professionellen Fotografen» Dennis Skley in Berlin, der mehrere 1’000 Bilder unter Creative Commons-Lizenzen bei Flickr veröffentlicht hat.

Wer solche Bilder verwendet und die Lizenzbedingungen nicht in allen Einzelheiten einhält, wird vom deutschen Verband zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE) abgemahnt. Der VSGE wird von Anwaltskollege Lutz Schroeder aus Berlin und Kiel vertreten. Die sogenannte Cider Connection, die hinter diesen Massenabmahnungen steckt, wurde im letzten Jahr durch Netzpolitik.org aufgedeckt.

Häufig abgemahnt wird die fehlende Verlinkung von Lizenzbedingungen und / oder Quelle. Mit pauschalem Verweis auf die «Bildhonorare» der Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing (MFM) fordert Anwaltskollege Schroeder für eine angebliche Rechtsverletzung in vielen Fällen die Zahlung von 1’375.75 Euro einschliesslich Anwaltskosten. Ausserdem wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt.

Massenabmahnungen mit vielen Fragezeichen

Anwaltskollege Schroeder verschickt solche Abmahnungen inzwischen auch in die Schweiz. In seinen Abmahnungen an schweizerische Empfängerinnen und Empfänger droht Schroeder damit, in Deutschland zu klagen und entsprechende Urteile in der Schweiz vollstrecken zu lassen ...

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