Das Marktstammdatenregister kommt … später

(c) BBH

Eigentlich sollte das Marktstammdatenregister (MaStR) schon in Betrieb sein (wir berichteten). Seit Monatsbeginn ist die Verordnung dazu in Kraft, bereits im April wurde sie verabschiedet. Doch am 1.7.2017 kündigte die Bundesnetzagentur (BNetzA) auf ihrer Webseite an, dass sich die Inbetriebnahme des MaStR verzögert. Momentan, so die BNetzA, könnten nur Netzbetreiber ihr Unternehmen im MaStR registrieren. Für andere Marktakteure sei die Nutzung voraussichtlich erst ab Herbst 2017 möglich.

Wie wirkt sich diese Verzögerung aus? Eine ordnungsgemäße Registrierung ist – offenkundig – zur Erfüllung der Pflichten aus der Marktstammregisterverordnung (MaStRV) selbst erforderlich. Welche dieser Pflichten können oder müssen trotz der Verzögerung bereits erfüllt werden und auf welche Art und Weise?

Vor allem bei EEG- und KWKG-Anlagen stellen sich diese Fragen mit einiger Dringlichkeit. Von der Antwort hängt ab, ob der Netzbetreiber den Zahlungsanspruch des Anlagenbetreibers bedienen darf oder ob die Sanktion einer Verringerung des Vergütungsanspruchs greift.

Ausführungen der BNetzA

Die BNetzA selbst erklärt auf ihrer Webseite, wie die seit dem 1.07.2017 bestehenden Meldepflichten nach der MaStRV zu erfüllen seien:

  1. EEG-Anlagen und deren meldepflichtige Genehmigungen sollen wie bisher über das bestehende Anlagenregister und das PV-Meldeportal erfasst werden. Dafür gelte allerdings die neue Monatsfrist statt der bisher geltenden Frist von drei Wochen.
  2. Daten, die nach der MaStRV eingetragen werden müssen, aber derzeit nicht eingetragen werden können, müssten später nachgetragen werden.
  3. KWK-Anlagen, die ab dem 1.7.2017 in Betrieb gegangen sind, sollen zunächst über ein von der Webseite der BNetzA herunterzuladendes Formular entweder per Post oder per E-Mail registriert werden.
  4. Die Übernahme der Datenverantwortung für Bestandsanlagen sei noch nicht möglich ...
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