Verjährte Ersatzfreiheitsstrafe

Das Bundegericht erteilt dem Verwaltungsgericht und dem Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich eine Lektion und heisst eine Laienbeschwerde gut (BGer 6B_779/2016 vom 05.07.2017).

In der Sache ging es um eine zu vollziehende Ersatzfreiheitsstrafe von einem Tag, deren Vollzug mittlerweile ohnehin verjährt ist. Die Vorinstanz wollte auf die Beschwerde des Betroffenen nicht eintreten, u.a. weil sie Dringlichkeit vorschob, dabei aber in einen Zirkelschluss verfiel

2.2.2. Der Vorinstanz kann jedoch nicht gefolgt werden, wenn sie annimmt, sie habe über die Rechtmässigkeit der von der Justizdirektion infolge zeitlicher Dringlichkeit auf 10 Tage verkürzten Rechtsmittelfrist nicht befinden müssen, weil die Beschwerde vom 29./30. Mai 2016 nach Ablauf dieser Frist eingegangen und daher klar verspätet erfolgt sei. Die Argumentation der Vorinstanz enthält einen Zirkelschluss. Vorliegend ist gerade streitig, ob sie auf das Rechtsmittel zu Recht nicht eingetreten ist. Angesichts der Tatsache, dass dieses unter Annahme der ordentlichen gesetzlichen Frist von 30 Tagen gemäss § 53 in Verbindung mit § 22 Abs. 1 des kantonalen Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 (VRG) rechtzeitig erfolgt wäre, ist die von der Vorinstanz offen gelassene Frage der Rechtmässigkeit der Fristverkürzung durch die Direktion (§ 53 i.V.m. § 22 Abs. 3 VRG) für die Rechtzeitigkeit des bei ihr dagegen eingelegten Rechtsmittels entscheidend. Würde sich ergeben, dass die Frist zu Unrecht verkürzt wurde, hätte die Vorinstanz auf die Beschwerde eintreten müssen. Hätte der Beschwerdeführer die als eingeschriebene Sendung zugestellte Verfügung hingegen abgeholt und gestützt darauf innert der angegebenen Frist von 10 Tagen Beschwerde erhoben, würde sich die Eintretensfrage gar nicht stellen. Es kommt daher nicht darauf an, ob die verspätete Beschwerdeerhebung auf sein Versäumnis zurückzuführen ist ...

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