Immobilienkaufvertrag – Geschäftsfähigkeit als Problem

Arnim Buck

Wenn ältere Menschen aus gesundheitlichen Gründen aus ihrer Wohnimmobilie ausziehen müssen, stellt sich die Frage nach dem weiteren Schicksal der Immobilie.

In Betracht kommen im wesentlichen 3 Konstellationen: Verkauf, Vermietung oder Überlassung an einen Verwandten im Wege der vorweggenommenen Erbfolge.

Wird die Entscheidung getroffen, die Immobilie zu verkaufen, muss der Grundstückskaufvertrag bei einem Notar beurkundet werden. Normalerweise muss der Notar keine besonderen Feststellungen zu der Geschäftsfähigkeit der Beteiligten treffen. Hat der Notar aber Anhaltspunkte für eine eventuelle Geschäftsunfähigkeit – warum auch immer (z.B. Erkrankung, hohes Alter) – muss der Notar Ermittlungen vornehmen.

Wie er das macht, ist seine Sache, solange er „einzelfallbezogen und mit der gebotenen Sensibilität“ vorgeht. Der Notar kann sich im ersten Schritt auf eine normale Unterhaltung beschränken. Nur in krassen Ausnahmefällen, nämlich wenn „kein vernünftiger Zweifel“ an der Geschäftsunfähigkeit bestehen kann, darf der Notar die Beurkundung ablehnen. Der vorsichtige Notar wird ggf. einen Arzt hinzuziehen.

Ein Problem stellen die Demenzfälle dar. Mit dem Alter steigt die Verbreitung in der Bevölkerung (65 Jahre: 1,5 %; 95 Jahre: 45%). Die Erkrankten zeigen häufig ein raffiniertes „Fassadenverhalten“, d.h. sie verbergen ihre Erkrankung, was es dem Notar nicht leichter macht. Sie flüchten sich in Floskeln oder Wiederholungen.

Der Notar könnte einen Kurztest, den sog ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK