Digitaler Nachlass: Und auf einmal ist die Frage der Vererbbarkeit nicht mehr so einfach zu beantworten …

von Sebastian Dramburg

Als Sony am 1. Juni 1979 den Walkman auf den Markt brachte, konnte man Musik endlich auch unterwegs hören, ohne einen riesigen „Ghetto-Blaster“ auf den Schultern zu tragen. Man kaufte eine Kassette, schob sie in den Walkman und drückte auf „Play“. Verstarb der Eigentümer dieser Kassette, ging sie gemäß § 1922 BGB in das Vermögen der Erben über. Die Frage, was auf der Kassette war und die Gültigkeit von etwaigen Nutzungsrechten der Werke stellte sich überhaupt nicht: Es ist kein Fall bekannt, bei dem ein Musik-Label eine Privatperson dazu aufforderte, seine rechtmäßig geerbte Kassette zu zerstören. Die Digitalisierung der Welt führt nun auch zur Frage um den digitalen Nachlass.

Mittlerweile hat sich der MP3 – Player auf dem Markt durchgesetzt und es werden keine Kassetten gekauft, sondern Dateien von Musikdatenbanken heruntergeladen. Auch die Downloads von E-Books sind gestiegen. Im Gegensatz zu früher wird aber durch den „Kauf“ von Büchern und Musik kein Eigentum mehr an körperlichen Gegenständen, wie gebundenen Büchern, Kassetten oder CDs erworben, sondern nur noch das Nutzungsrecht, auch Lizenz genannt, an den digitalen Daten.

Vererbbarkeit von Nutzungsrechten digitaler Dateien als Teil des „digitalen Nachlasses“

Trotzdem ändert es erst einmal nichts an der Tatsache, dass diese Nutzungsrechte auch vererbt werden können. Wie bei dem früheren Erwerb einer Kassette erlangt der Erbe im Erbfall auch das Eigentum an dem Datenträger, meistens eine Festplatte, auf dem die Datei gespeichert ist – als Teil des sogenannten „digitalen Nachlasses“.

Alle bestehenden Rechtsverhältnisse und Rechte der Dateien, die auf dem Datenträger gespeichert sind, gehen auf den Erben über. Das gilt nicht nur für Urheberrechte von Werken gemäß § 2 Abs. 1 UrhG, die der Erblasser geschaffen hat, wie für Texte und Fotografien, sondern unter anderem auch für die Nutzungsrechte beispielsweise an E-Books und MP3–Dateien ...

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