Leistungen des Franchisegebers bis zum Vertragsende

von Martin Niklas

http://www.jurablogs.com/blog/franchiserechtsblog-rechtsanwalt-martin-niklas

Ein Franchisevertrag zeichnet sich dadurch aus, dass sich ein ganzes Bündel von gegenseitigen Leistungspflichten des Franchisegebers und des Franchisenehmers gegenüberstehen. Im Mittelpunkt steht natürlich die Überlassung eines erprobten Geschäftskonzeptes zur Nutzung durch den Franchisenehmer gegen Zahlung von Franchisegebühren. Jedoch sind zahlreiche weitere Haupt- und Nebenpflichten sowohl des Franchisegebers als auch des Franchisenehmers von der Rechtsprechung allgemein anerkannt worden. Speziellere Verpflichtungen können sich zudem auch ganz konkret aus dem jeweiligen Franchisevertrag ergeben.

Schulung und Unterstützung als Hauptpflicht des Franchisegebers

Eine weitere Hauptleistungspflicht des Franchisenehmers ist die fortdauernde Unterstützung während der gesamten Vertragslaufzeit, welche sich insbesondere auch in Schulungen realisieren kann. Manche Franchiseverträge konkretisieren diese Pflicht zur Schulung, in dem genau angegeben ist, zu welchem Zeitpunkt bzw. in welchen Zeitintervallen zwingende oder fakultative Fortbildungen angeboten werden. Andere Verträge erwähnen zwar auch Schulungsmaßnahmen des Franchisegebers, belassen die konkrete Umsetzung jedoch eher im unbestimmten.

Keine Schulungen mehr im letzten Jahr der Franchisepartnerschaft?

In einem konkreten Fall aus der Bildungsbranche verpflichteten sich der Franchisegeber selbst und daneben auch ein zusätzlich in das Franchisekonzept eingebundener abhängiger Dienstleister zu bestimmten Schulungs- und Betreuungsmaßnahmen. In dem Franchisevertrag, bzw. in dem angegliederten Dienstleistungsvertrag, war außerdem geregelt, dass ein Franchisepartner nicht mehr an solchen Schulungsmaßnahmen teilnehmen dürfe, dessen Franchisevertrag zwar noch laufe, aber bereits gekündigt sei ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK