Ferienstart in Deutschland heißt auch "Start your engines bei der Debcon GmbH

von Jan Gerth
Debcon - the never ending Story, oder auch jährlich grüßt das Murmeltier. Es hat etwas gedauert, aber pünktlich zum Start der Sommerferien um kurz nach 20:00 Uhr hat die Debcon GmbH die Faxmaschine wieder angeworfen. Dabei ist der letzte Versuch noch gar nicht mal so lange her.

Und so sehen die neuen Schreiben aus:

Ihr Zeichen: n.b.

Ihre Mandantschaft:

Forderungsinhaberin: Debcon Debitorenmanagement und Consulting GmbH


Unser Zeichen: 000000


Sehr geehrteDamen und Herren Rechtsanwälte,


der BGH hat nunmehr klargestellt, dass der im Rahmen der Rechtsgutverletzung geltend gemachte Lizenzschaden nach § Satz 2 UrhG in Verbindung mit § 852 BGB zehn Jahre seit Entstehung geltend gemacht werden kann. Die Einrededer Verjährung macht keinen Sinn. Auch über die Höhe des Lizenzschadens hat sich der BGH nunmehr geäußert. So sieht der BGH schon bei einemMusikwerk einen Lizenzschaden nach Lizenzanalogiei.H.v. 200,00 EUR für angemessen. In Anlehnung haben sodann lnstanzgerichte bei Filmwerken einen Lizenzschaden i.H.v. mind. EUR 600,00 für angemessen geurteilt.


Aufgrund der klargestellten Rechtsposition wird hiermit der o.g. Lizenzschadenanspruch, zzgl. Verzugszinsen gegenüber Ihrer Mandantschaft im Rahmen der bestehenden Täterschaftsvermutung namensund in Vollmacht unserer Auftraggeberin wieder/weiter geltend gemacht


Solltesich Ihre Mandantschaft wider Erwarten nicht für die Rechtsgutverletzung verantwortlich fühlen, so bleibt auf die sekundären Darlegungslast zu verweisen, wonachkonkret zur Situationzum Verletzungszeitpunkt vorzutragenist, wer als erlaubter Nutzer,folglich Täter ohne Wissen Ihrer Mandantschaft in Betracht kommt Es besteht Nachforschungspflicht. Der bloße Verweisauf mögliche ZugriffeDritter ist nicht ausreichend. Dies gilt auch bei Familienanschlüssen mit mehreren möglichenAnschlussnutzern ...

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