Themenreihe DSGVO: Die Betroffenenrechte nach der DSGVO (Teil 1)

23. Juni 2017

Mit der Einführung des DSGVO ändert sich die datenschutzrechtliche Landschaft nicht unerheblich. Das DSGVO räumt demjenigen, dessen personenbezogene Daten erhoben, verarbeitet oder genutzt werden (Betroffener) umfassende Rechte ein und stärkt damit seine Position gegenüber den datenverarbeitenden Stellen (Verantwortlicher). Damit erweitert das DSGVO das heutige Datenschutzniveau für Betroffene beträchtlich. Der Betroffene soll weitestgehend in die Lage versetzt werden, wissen zu können, wie mit seinen Daten umgegangen wird. Zukünftig werden sich unter anderem auch Unternehmen, wenn sie personenbezogene Daten erheben, verarbeiten oder nutzen, damit konfrontiert sehen, den Rechten des Betroffenen in DSGVO-konformer Weise Rechnung zu tragen.

Im Folgenden sollen Rechte des Betroffenen, welche im DSGVO an verschiedenen Stellen kodifiziert wurden, im Überblick dargestellt werden.

Im ersten Teil werden das Transparenzgebot, die Informations- und Auskunftspflicht des Verarbeiters sowie das Recht des Betroffenen auf Berichtigung unrichtiger personenbezogener Daten behandelt. Im zweiten Teil, der nächste Woche erscheinen wird, das Recht auf Löschung, das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, die Mitteilungspflicht des Verantwortlichen und das Recht auf Datenübertragbarkeit.

1. Transparenzgebot, Art. 12 DSGVO

Das Transparenzgebot ist eines der zentralen Grundsätze für die Verarbeitung personenbezogener Daten, die in Art. 5 DSGVO genannt werden. Eine Konkretisierung erfährt dieser Grundsatz in Art. 12 DSGVO. Danach trifft der Verantwortliche für die Datenverarbeitung geeignete Maßnahmen, um der betroffenen Person alle Informationen und Mitteilungen, die sich auf die Verarbeitung der personenbezogenen Daten beziehen, in präziser, transparenter, verständlicher und leicht zugänglicher Form in einer klaren und einfachen Sprache zu übermitteln ...

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