EuGH zur Traubenzuckerwerbung: Was drin ist, darf nicht drauf stehen

von Tim Strack

Der EuGH entschied am 8.6.2017 im Fall Dextro Energy. Dem Unternehmen wurde die Werbung mit wahren gesundheitlichen Stoffwechseleffekten verboten.

Eigentlich gilt: Was drauf steht, muss auch drin sein

Wie wir bereits berichteten, entschied der EuGH im Jahr 2015, dass Unternehmen auf den Verpackungen ihrer Produkte nicht den Eindruck erwecken dürfen gewisse Zutaten wären enthalten, was tatsächlich nicht der Fall ist. Mit anderen Worten: Was drauf steht, muss auch drin sein. Vorliegend ging es um das Produkt ,,FELIX HIMBEERE-VANILLE ABENTEUER’’ von Teekanne, welches keine natürlichen Aromen von Himbeere und Vanille enthielt.

Diese Entscheidung stellte bereits eine Abkehr der bisherigen Rechtsprechung dar. Der EuGH ging bis zu diesem Zeitpunkt noch davon aus, dass eine rechtlich relevante Irreführung nicht vorliegt, solange der mündige Bürger durch das Zutatenverzeichnis erkennen kann, was tatsächlich im Produkt enthalten ist.

Der Fall Dextro Energy

Die aktuelle Entscheidung betrifft das nordrhein-westfälische Unternehmen Dextro Energy. Im Jahr 2011 beantragte Dextro Energy beim Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit die Zulassung für bestimmte gesundheitsbezogene Angaben auf ihren Produkten. Unter anderem:

Glucose unterstützt die körperliche Betätigung.

sowie

Glucose trägt zu einem normalen Energiestoffwechsel bei ...

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