Rezension: Praxiskommentar zum Streitwertkatalog Arbeitsrecht

von Dr. Benjamin Krenberger

Schäder / Weber, Praxiskommentar zum Streitwertkatalog Arbeitsrecht, 1. Auflage, Anwaltverlag 2016


Von Rechtsanwalt (Syndikusrechtsanwalt) und Fachanwalt für Arbeitsrecht Stephan Lemmen, Bad Berleburg




Die oft komplexen Fallgestaltungen bei Arbeitsgerichtsprozessen und die unterschiedliche Rechtsprechung der Arbeitsgerichte zu den entsprechenden Streitwerten – konkrete Streitwerte waren und sind sogar innerhalb einzelner Arbeitsgerichte und/oder Landesarbeitsgerichte umstritten - haben dazu geführt, dass die Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Landesarbeitsgerichte eine Streitwertkommission eingesetzt hat, die erstmals 2013 einen einheitlichen Streitwertkatalog für die Arbeitsgerichtsbarkeit vorgelegt hat. Nach Kritik aus den Reihen der allesamt an der Erstellung dieses Kataloges unbeteiligten Anwaltschaft, Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände und Versicherungswirtschaft ist dieser weiter überarbeitet worden und die so entstandene Fassung vom 09.07.2014 liegt dem vorliegenden Kommentar zu Grunde.


Der aus einer Vorbemerkung und den beiden Teilen „Urteilsverfahren“ – mit 25. Katalognummern - und „Beschlussverfahren“ – mit 17. Katalognummern - bestehende Streitwertkatalog ist am Anfang des Werkes in Gänze abgedruckt. Sodann folgt auf 200 Seiten die Kommentierung der Vorbemerkung und der einzelnen Nummern der beiden Teile.


Bereits der kurze Text der Vorbemerkung stellt klar, dass der Streitwertkatalog keinen Anspruch auf Rechtsverbindlichkeit stellt. Vielmehr soll er für die Arbeitsgerichte ein Hilfsmittel sein, bundesweit einheitlichere Streitwerte für typische und wichtige arbeitsgerichtliche Fallkonstellationen zu erreichen. Er soll eben nicht das Gericht seiner Aufgabe entheben, sämtliche Umstände des Einzelfalles bei der Streitwertfestsetzung entsprechend zu gewichten ...

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