Mehrsprachige Energieetiketten für Leuchten zulässig?

Die rechtskonforme Ausgestaltung von Energieetiketten, deren Verwendung on- sowie offline in produktgattungsspezifischen EU-Verordnungen vorgeschrieben wird, sorgt nicht zuletzt aufgrund der komplexen Gestaltungsvorgaben immer wieder für Kontroversen.

Für Leuchten, deren Etiketten nicht nur allgemeinverständliche Wert- und Spektrumsangaben, sondern auch zusätzliche Erklärungen wie „Diese Leuchte ist geeignet für Leuchtmittel der Energieklassen ..:“ enthält, stellt sich bei einem intendierten länderübergreifenden Vertrieb in diesem Zusammenhang die Frage nach der korrekten sprachlichen Fassung des Labels. Dürfen die Hinweise in mehreren Sprachen ergehen oder ist pro Landessprache ein eigenes Etikett vorzuhalten? Die IT-Recht Kanzlei klärt auf.

I. Problematik der Mehrsprachigkeit nur bei Leuchtenetiketten

Grundsätzlich ist die allgemeingültige Gestaltung von Energieetiketten auf ein sprachunabhängiges Verständnis der zum Ausdruck gebrachten energieverbrauchsspezifischen Aussagen ausgelegt. Insofern sieht sie regelmäßig nur die Ausweisung einer Effizienzskala und weitere wertmäßige Angaben über die besonderen Eigenschaften der in Bezug genommenen Produktgattung vor.

Beispiel: das Effizienzetikett für Fernseher

Weil diese durch Symbole und in Europa universell gültige Maßeinheiten definiert werden, kommt es auf eine Fassung in einer etwaigen Landessprache nicht an. Vielmehr wird das Etikett von jedem EU-Bürger gleichermaßen verstanden.

Das Effizienzetikett für Leuchten weicht nun in seiner vorgegebenen Gestaltung aber elementar von der üblichen Fassung ab, weil es nicht die Energieeffizienz der Leuchte als bloßer Betriebsvorrichtung selbst, sondern diejenige der zum Einsatz kommenden Leuchtmittel in Bezug nimmt ...

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