Aus für Sojamilch, veganen Käse und Tofubutter

von Clemens Pfitzer

Dürfen vegane bzw. rein pflanzliche Produkte mit Begriffe wie Käse, Milch, Butter, Rahm oder Joghurt bezeichnet werden? Oder sind Begriff wie Sojamilch, Pflanzenkäse oder Tofubutter unzulässig? Der Europäische Gerichtshof hat sich hierzu nun festgelegt.

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Das deutsche Unternehmen TofuTown bietet vegetarische und vegane Lebensmittel an. Darunter waren Produkte wie „Tofubutter“, „Pflanzenkäse“, „Veggie-Cheese“ und andere ähnliche Produkte.

Der Verband Sozialer Wettbewerb sah hierin einen Verstoß gegen Vorschriften über die Bezeichnungen von Milch und Milcherzeugnissen, die in der EU gesetzlich geregelt sind. Die Verwendung von Bezeichnungen wie „Milch“, „Käse“, „Joghurt“, „Butter“ und anderen für rein pflanzliche Produkte sei wettbewerbswidrig.

TofuTown argumentierte mit einem veränderten Verbraucherverständnis in Bezug auf diese Bezeichnungen. Es werde zudem der pflanzliche Ursprung stets im Zusammenhang erwähnt, so dass der Verkehr die Bezeichnungen auch so verstehe.

Urteil des EuGH zu Sojamilch & Co.

Der EuGH (Urteil vom 14.06.2017 – Az. C-422/16) gab den Verbraucherschützern recht ...

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