„Ich stech‘ Dich ab!“…SAGT man nicht, TUT man nicht!

von Liz Collet

Sollte man meinen. Das Eine wie das Andere ist strafbar. Dass beides tagtäglich (scheint es bisweilen) gesagt und getan wird, dazu belehrt das Leben und die Medien mit Fällen, die das Gegenteil belegen, keines Besseren, aber anderer Erkenntnisse. Was banal und lakonisch klingend anmutet, ist es nicht.

So schlicht wie die grundlegende Regel eigentlich vorgäbe, was man darf und nicht darf, ist das Eine. Die Regeln, mit denen Demokratie und Rechtsstaat dabei kommen, zeigt sich mal mehr, mal weniger bestürzend für jeden Einzelnen wie die Gesellschaft dann, wo diese und das Rechtssystem sich an die ihren halten. Zivilprozessuale Beweisregeln bis hin zu strafrechtlichen Unschuldsvermutungen inklusive.

Manche Klärung dauert dann für viele nicht mehr nachvollziehbar lang, die kurzen Prozess machen möchten – wenigstens kurzen Prozess durch die dafür vorgesehenen Hüter des Rechts und ihre Richter. Demokratien sind streitbar und dürfen es sein, ja: müssen es gar. Dass dies nicht immer, nicht immer schnell genug und nicht immer mit den daran geknüpften Erwartungen auf Gerechtigkeit und Schutz der wirklich Schutzwürdigen endet, kann nicht wenige verzagen und an diesen zweifeln und verzweifeln lassen. Es bleibt nicht immer genug Trost darin, dass – wie schon von Ihering wusste – alles Recht in der Welt erstritten worden, jeder wichtige Rechtssatz erst denen, die sich ihm widersetzten, abgerungen werden hat müssen. Und dass jedes Recht, sowohl das Recht eines Volkes wie das des Einzelnen, die stetige Bereitschaft zu seiner Behauptung voraussetzt. Und dieser Prozess auch niemals je enden wird.

An dieser Stelle könnte man Stunden und Semester rechtsdogmatischer,. rechtspolitischer, verfassungsrechtlicher und vieler anderer Vorlesungen füllen. Sie beschäftigen Generationen bereits vor uns und werden es weiter tun ...

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