Mitbestimmung des Betriebsrates bei Berufs-, Aus- und Weiterbildung

von K&K Bildungsmanufaktur

Mitbestimmung des Betriebsrates bei der Berufsausbildung

Grundsätzlich gilt – ein Auszubildender genießt die gleichen Rechte wie ein Arbeitnehmer im Betrieb, sodass die Regelungen des BetrVG hier ebenfalls zur Anwendung kommen. Der Betriebsrat und/oder die Jugend- und Auszubildendenvertretung sollten aber die Auszubildenden während ihrer Ausbildungszeit besonders begleiten und unterstützen. Denn meistens ist die Berufsausbildung der erste Schritt in die Arbeitswelt – und damit oftmals mit kleinen Hürden verbunden.

Neben dieser unterstützenden Arbeit stellt sich die Frage der Mitbestimmung. Der Betriebsrat hat bei Berufsausbildung die Aufgabe darüber zu wachen, dass die Vorschriften des Berufsbildungsgesetzes, der Krankenpflegegesetze usw. und auch die geltende Ausbildungsordnung eingehalten werden. Sie sind bei der Einstellung oder Versetzung zu beteiligen und anzuhören, wenn Auszubildende gekündigt werden sollen.

Auch bei der Bestellung von Ausbildern haben Betriebsräte ein Mitbestimmungsrecht. Sollten Ausbilder die fachliche oder persönliche Eignung im Sinne des BBiG nicht besitzen oder ihre Aufgaben vernachlässigen, kann der Betriebsrat die Abrufung verlangen. Sollten sich Meinungsverschiedenheiten dazu nicht klären lassen, kann der Betriebsrat eine Entscheidung beim Arbeitsgericht beantragen.

Mitbestimmung des Betriebsrates bei der Berufsbildung

§§ 96 bis 98 des BetrVG regeln die Rechte des Betriebsrates im Bereich der Berufsbildung ...

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