High Court of Justice zum Umfang von mySAP ERP-Lizenzen

Bei einer indirekten Nutzung von mySAP ERP über eine Drittsoftware mittels SAP PI kann eine gesondert zu lizensierende Handlung vorliegen.

Durch Urteil vom 16. Februar 2017 ([2017] EWHC 189 (TCC), Case No.: HT-2015-000340) hat der High Court of Justice – Technology and Construction Court – entscheiden, dass bei einem Lizenzvertrag über mySAP Enterprise Resource Planning („mySAP ERP″), eine nicht vom Lizenzvertrag umfasste Nutzung von mySAP ERP vorliegen kann, wenn Personen, die keine Named User sind, über eine Drittsoftware mittels SAP PI indirekt auf mySAP ERP zugreifen oder mySAP ERP indirekt nutzen.

Grund dafür sei, dass die Nutzung der Software auf von dem Kunden benannte Nutzer („Named User″) beschränkt sei und die Lizenz daher auch nur für diese Nutzer gelte.

Das Lizenzmodell – Lizenzgebühren richten sich nach der Anzahl der „Named User“

Der Entscheidung liegt ein Rechtsstreit zwischen der SAP UK Limited („SAP″) und der DIAGEO Great Britain Limited („DIAGEO″), einem weltweit tätigen Getränkehersteller, zugrunde. Die Parteien schlossen 2004 einen Softwarelizenzvertrag und einen Wartungsvertrag, die unter anderem mySAP ERP betrafen. Die so lizensierte mySAP ERP-Software umfasst eine zentralisierte Datenbank und eine Anwendungsschicht, die auf den Servern des Kunden (DIAGEO) laufen.

Nach den Regelungen in dem Softwarelizenzvertrag bemessen sich die Lizenzgebühren unter anderem anhand der Anzahl der vom Kunden benannten Named User. Es gibt verschiedene Named User Kategorien, denen je nach Zugriffs- und Nutzungsumfang unterschiedliche Lizenzgebühren zugeordnet sind.

Die Wartungsgebühr wird durch einen bestimmten Prozentsatz an den Lizenzgebühren ermittelt. Sowohl für die Gebühren aus dem Lizenzvertrag als auch aus dem Wartungsvertrag ist es folglich ausschlaggebend, wie viele Personen von DIAGEO als Named User angegeben werden ...

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