DSGVO: Grundsätze für die Verarbeitung personenbezogener Daten

von Dr. Datenschutz

Wissen Sie, welche allgemeinen Grundsätze für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten mit Einführung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) zu beachten sind? Wenn nicht, sollten Sie diesen Fachbeitrag lesen. Denn die Einhaltung dieser Grundsätze müssen Sie womöglich nächstes Jahr nachweisen können.

Warum legt die DSGVO allgemeine Grundsätze für die Datenverarbeitung fest?

Die DSGVO sieht in Art. 5 Abs. 1 DSGVO eine Vielzahl von allgemeinen Grundsätzen vor, die in diesem Artikel näher beschrieben werden. Die allgemeinen Grundsätze nach Art. 5 Abs. 1 DSGVO stellen dabei so etwas wie die „Grundregeln“ für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten dar und helfen insbesondere bei der Auslegung von Regelungen der DSGVO.

Diese Grundsätze der Datenverarbeitung muss jeder Verantwortliche aber auch einhalten und dies nachweisen können (sog. Rechenschaftspflicht, Art. 5 Abs. 2 DSGVO). Hierfür eignet sich beispielsweise das Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten nach Art. 30 DSGVO.

Welche Grundsätze der Datenverarbeitung sind einzuhalten?

Es gelten folgende Grundsätze nach Art. 5 Abs. 1 DSGVO:

Rechtmäßigkeit der Verarbeitung

Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung nach Art. 5 Abs. 1 lit. a) DSGVO wird grundsätzlich in Art. 6 DSGVO näher konkretisiert. Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist demnach insbesondere rechtmäßig, wenn eine Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung vorliegt, insbesondere eine Einwilligung der betroffenen Person nach Art. 6 Abs. 1 lit. a) i. V. m. Art. 7 f. DSGVO oder eine Rechtsgrundlage nach Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO ...

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