AG Potsdam: Fristlose Kündigung eines Partnervermittlungsvertrages (elitepartner.de)

von Thomas Rader

AG Potsdam, Urteil vom 09.02.2016 , 38 C 32/15

Das Gericht ordnet Verträge über die Nutzung von elitepartner.de als Partnervermittlungsverträge ein. Elitepartner erbringe Dienste höherer Art, die aufgrund besonderen Vertrauens übertragen werden. Dem zur Folge bejaht es die Anwendbarkeit von § 627 Abs. 1 BGB und erkennt, dass eine fristlose Kündigung möglich ist.

Tatbestand

Die Klägerin betreibt u.a. die Internetdienste www.elitepartner.de und www.academicpartner.de, über die sie den Nutzern Dienste und Hilfestellungen bei der Suche nach einem Lebenspartner
anbietet. Die Leistung der Klägerin wird dabei von ihr unter anderem wie folgt beschrieben:

,,Die Partnersuche mit Elitepartner ist der besonders effektiv und sichere Weg, ganz gezielt den passenden Partner zu finden. Da der Elitepartnerkundenservice jedes einzelne Mitgliederprofil von Hand auf Niveau und Seriösität prüft, sind höchst mögliche Seriösitäten und Sicherheit bei der Partnersuche gewährleistet. ( …… ). Die Partnersuche mit Elitepartner fußt auf aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen: der umfangreiche Persönlichkeitstest und das wissenschaftliche Elite-Median wurden von renomierten Psychologen entwickelt. ( … ).”

Der Beklagte registrierte sich unter dem 31.01.2012 zunächst kostenlos auf der Webseite
www.elitepartner.de und gab am 19.01.2014 – ebenfalls online – die Erklärung zum Abschluss eines Vertrages über eine 6-monatige Premium-Mitgliedschaft ab, welche die Klägerin annahm. In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Klägerin zur „Premium Mitgliedschaft 6 Monatspaket” heißt es:

,,Die Premium-Mitgliedschaft verlängert sich automatisch um ein 12 Monatspaket zum Preis von 49,90 Euro pro Monat (insg. 598,80 Euro), wenn Sie nicht 6 Wochen vor Ablauf des 6 Monatspaket kündigen ...

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