Datenschutz bei Videosprechstunden

von Dr. Irene Karper

Die Digitalisierung der ärztlichen Versorgung durch virtuelle Hausbesuche, Online-Therapien oder Video-Sprechstunden schreitet voran. Setzen Ärztinnen und Ärzte auf digitale Möglichkeiten, müssen Sie gewährleisten, dass Datenschutz und Patientengeheimnis genauso eingehalten werden, wie in der herkömmlichen Sprechstunde vor Ort.

Anbieter von Videosprechstunden, bei denen Arzt und Patient per Online-Videoverbindung kommunizieren, müssen in Deutschland zudem die Anforderungen der „Vereinbarung über die Anforderungen an die technischen Verfahren zur Videosprechstunde gemäß § 291g Absatz 4 SGB V“ vom 01.10.2016 zwischen dem GKV-Spitzen­verband und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung einhalten.

§ 5 der Vereinbarung gibt dabei neben bestimmten inhaltlichen Anforderungen auch Anforderungen an die Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit personenbezogener Daten vor. Beispielsweise dürfen nur Server innerhalb der EU genutzt werden. Dabei ist darauf zu achten, welche personenbeziehbaren Daten als „Nebenprodukt“ im Rahmen der Kommunikation per Video-Chat anfallen und wie diese verarbeitet werden. Werden etwa Chat-Protokolle auf Servern in den USA längere Zeit gespeichert, wie es bei Skype der Fall ist, ist dies anhand der Anforderungen für Datenübermittlungen in Drittländer außerhalb der EU/des EWR zu bewerten (vgl. hierzu die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit im Tätigkeitsbericht 2016, Kap. 7.2, die den Einsatz von Skype für Bewerbungsverfahren für unzulässig erachtete). § 5 der Vereinbarung schließt eine Datenverarbeitung in den USA kategorisch aus.

Ferner ist eine Peer-to-Peer-Verbindung einzusetzen ...

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