Scheinselbständigkeit vermeiden

Ein aktuelles Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) zum Thema Scheinselbständigkeit hat sehr eindrücklich gezeigt, dass Unternehmen die Gefahr einer Scheinselbständigkeit zumindest minimieren können. Es wird aber auch deutlich, dass die Deutsche Rentenversicherung bei der Prüfung einer Scheinselbständigkeit ihre eigenen Kriterien nicht immer sauber und konsequent anwendet. Dies hat in der Wirtschaft für enorme Unsicherheit gesorgt, da die Haftungsgefahr im Falle einer Scheinselbständigkeit enorm ist.

Scheinselbständigkeit

Die Gefahr einer Scheinselbständigkeit betrifft in erster Linie freie Mitarbeiter und Subunternehmer, die als Freiberufler oder Einzelunternehmer auf vermeintlich selbständiger Basis für einen Auftraggeber arbeiten. In diesen Konstellationen kommt es im Rahmen der Prüfung einer Scheinselbständigkeit stets darauf an, dass der Auftragnehmer weitgehend weisungsfrei tätig wird. Im Einzelnen muss gewährleistet sein, dass der Auftragnehmer die freie Entscheidungsmöglichkeit über

Arbeitsort und Arbeitszeit behält, die Art und Weise seiner Tätigkeit bestimmt und nicht in die Arbeitsorganisation des Auftraggebers eingegliedert wird.

Diese Kriterien dürfen in dem Vertrag zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer keinesfalls eingeschränkt werden. Dies gilt unabhängig davon, welche Bezeichnung die Parteien für den Vertrag wählen. Darüber hinaus muss der Vertrag auch in der Praxis so „gelebt“ werden.

Aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgericht

In diese Richtung hat auch der 12. Senat des Bundessozialgerichts (Az. B 12 R 7/15 R) in seinem ganz aktuellen Urteil vom 31.03.2017 argumentiert. Besonders erwähnenswert ist, dass mit dem Urteil des BSG auch die Entscheidungen der Vorinstanzen bestätigt wurden ...

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