§ 1 VOB/B - Art und Umfang der Leistung und Änderungen des Bausolls nach Vertragsschluss

von Gerhard Ostfalk

Ein häufiges und zentrales Problem bei Werk- und Bauverträgen ist der Vergütungsanspruch des Werkunternehmers bei Änderungen des vertraglichen Bausolls. Dies hängt zentral mit der Frage zusammen, was überhaupt zum Bausoll gehört, also was vertraglich vereinbart wurde und auf welche Weise eine Vertragsänderung erfolgt oder angeordnet wird.

§ 1 VOB/B regelt hierbei zum einen, wonach sich die Leistungspflicht des Bauunternehmers richtet und unter welchen Bedingungen der Bauherr Änderungen des Leistungssolls vorgeben kann. Demgegenüber regelt § 2 VOB/B die Vergütungsansprüche des Auftragnehmers.

Wortlaut des § 1 VOB/B

Der Wortlaut der Vorschrift lautet wie folgt:
(1) Die auszuführende Leistung wird nach Art und Umfang durch den Vertrag bestimmt. Als Bestandteil des Vertrags gelten auch die Allgemeinen Technischen Vertragsbedingungen für Bauleistungen (VOB/C).
(2) Bei Widersprüchen im Vertrag gelten nacheinander:
1. die Leistungsbeschreibung,
2. die Besonderen Vertragsbedingungen,
3. etwaige Zusätzliche Vertragsbedingungen,
4. etwaige Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen,
5. die Allgemeinen Technischen Vertragsbedingungen für Bauleistungen,
6. die Allgemeinen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen.

(3) Änderungen des Bauentwurfs anzuordnen, bleibt dem Auftraggeber vorbehalten.
(4) Nicht vereinbarte Leistungen, die zur Ausführung der vertraglichen Leistung erforderlich werden, hat der Auftragnehmer auf Verlangen des Auftraggebers mit auszuführen, außer wenn sein Betrieb auf derartige Leistungen nicht eingerichtet ist. Andere Leistungen können dem Auftragnehmer nur mit seiner Zustimmung übertragen werden.

Bestimmung der Leistungspflicht

§ 1 Abs. 1 VOB/B stellt zunächst eine Selbstverständlichkeit klar, nämlich dass sich das vertragliche Leistungssoll hinsichtlich Art und Umfang nach dem Vertrag bestimmt.
Sodann wird in Abs ...

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