Urteil: Streaming aus dem Internet als Urheberrechtsverletzung

von Martin Steiger

Fernsehserien, Filme und Sportübertragungen sind häufig über Streaming-Websites abrufbar, die nicht über eine entsprechende Erlaubnis der Rechteinhaber verfügen. Die Betreiber solcher Websites begehen in solchen Fällen eine Urheberrechtsverletzung, das heisst kinox.to und andere Streaming-Websites sind rechtswidrig.

Nun hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am heutigen «Tag des Geistigen Eigentums» entschieden, dass auch der Verkauf eines Abspielgerätes für den Zugang zu solchen Websites und auch das Abspielen auf einem solchen Abspielgerät eine Urheberrechtsverletzung darstellen kann. Das oberste Gericht der Europäischen Union (EU) stellt dabei insbesondere darauf ab, ob die Nutzerinnen und Nutzer von solchen Streaming-Websites Kenntnis von der Rechtswidrigkeit hatten oder hätten haben müssen.

In der Folge müssen auch europäische Konsumentinnen und Konsumenten damit rechnen, für die Nutzung von rechtswidrigen Streaming-Websites abgemahnt oder anders rechtlich belangt zu werden. Bislang stellte das ausschliessliche Streaming – ohne gleichzeitiges Hochladen wie beispielsweise bei Torrents Time – in der EU einen Graubereich dar und war für Konsumenten letztlich unproblematisch. Nun könnten Massenabmahnungen, ähnlich wie schon beim Filesharing, drohen, auch wenn die Identifizierung von (nicht zahlenden) Streaming-Nutzern schwierig sein dürfte.

Sachverhalt

Ausgangspunkt für das Urteil C-527/15 (Medienmitteilung) bildete das Abspielgerät «Filmspeler» aus den Niederlanden, nachdem die niederländische Brein-Stiftung geklagt hatte:

«Herr Wullems verkauft über das Internet verschiedene Modelle eines multimedialen Medienabspielers unter dem Namen ‹filmspeler›. […] Auf diesem Medienabspieler hat Herr Wullems eine Open-Source-Software installiert, mit der mittels einer einfach zu bedienenden grafischen Oberfläche über bestimmte Menüstrukturen Dateien gelesen werden können ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK