KWK-Ausschreibungsverordnung: BMWi legt Referentenentwurf zur Verbändeanhörung vor

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Seit Jahresbeginn können Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen im Leistungssegment zwischen 1 MWel und 50 MWel nur dann gefördert werden, wenn sie einen Zuschlag in einer Ausschreibung der Bundesnetzagentur (BNetzA) erhalten. Auch für die neue Förderkategorie der innovativen Systeme (iKWK-Systeme) werden Ausschreibungen eingeführt. Am 19.4.2017 hat das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) vorgestellt, wie die mit Spannung erwartete Verordnung zur Einführung von Ausschreibungen für KWK-Anlagen und innovative KWK-Systeme aussehen soll. Länder und Verbände sind zur Stellungnahme zum Referentenentwurf bis zum 26.4.2017, also heute, aufgefordert.

Ausschreibungsdesign im Überblick

Für beide Ausschreibungstypen ist grundsätzlich ein einheitliches Design vorgesehen. Dieses ist von folgenden Leitgedanken geprägt: Vereinbarkeit mit den europäischen Vorgaben, Senkung der Förderkosten, Systemdienlichkeit und Vereinbarkeit mit einem zukunftsfähigen Energiesystem sowie einfache administrative Umsetzung der Teilnahme an den Ausschreibungen. Ziel ist es, den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) „stetig und kosteneffizient“ fortzusetzen.

Die BNetzA führt künftig jährlich zwei Ausschreibungsrunden durch, jeweils am 1.12. und 1.6. Was das bereits im Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG 2017) festgelegte jährliche Ausschreibungsvolumen betrifft, so sieht der Verordnungsentwurf vor, dass die 100 MWel für das Jahr 2017 vollständig auf die Ausschreibungen für KWK-Anlagen entfallen, im Jahr 2018 150 MWel auf KWK-Anlagen und 50 MWel auf iKWK-Systeme entfallen und sich diese Aufteilung ab 2019 jährlich um 5 MWel zugunsten der Ausschreibungen für iKWK-Systeme verschiebt. Dies – so die Begründung der Verordnung – soll die Bedeutung dieser Systeme für die langfristige Rolle der KWK unterstreichen ...

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