Privacy Shield: Angemessener amerikanischer Datenschutz nun auch für die Schweiz

von Martin Steiger

Anfang Jahr wurde bekannt, dass nach der Europäischen Union (EU) auch die Schweiz einen eigenen Privacy Shield mit den USA erhält. Bei amerikanischen Unternehmen, die sich dem Swiss-U.S. Privacy Shield unterwerfen, geht das schweizerische Datenschutzrecht ausnahmsweise von einem angemessenen Datenschutz in den USA aus. Das Privacy Shield ersetzt die bisherige Safe Harbor-Regelung.

Amerikanische Unternehmen können sich seit dem 12. April 2017 für den Swiss-U.S. Privacy Shield zertifizieren lassen. Gemäss der Privacy Shield List haben sich bislang 40 Unternehmen zertifizieren lassen – unter anderem auch Snapchat. Im Vergleich zu fast 2’000 Unternehmen mit EU-Zertifizierung ist diese Zahl aber noch gering.

Leider betrachtet die Schweiz eine EU-Zertifizierung nicht als gleichwertig. Da die Schweiz den Datenschutz in der EU als angemessen beurteilt, könnte in der Sache eine EU-Zertifizierung genügen. Inhaltlich sehen der EU-europäische und schweizerische Privacy Shield weitgehend identische Prinzipien vor:

«The Principles under the two frameworks align, with a few exceptions, including:

  • The Swiss Federal Data Protection and Information Commissioner’s authority substitutes for that of the EU DPAs’ authority throughout the Swiss-U.S. Privacy Shield compared to the EU-U.S. Privacy Shield. For instance, under the Swiss-U.S. Privacy Shield, an organization may satisfy points (a)(i) and (a)(iii) of the Recourse, Enforcement and Liability Principle by committing to cooperate with the Swiss Federal Data Protection and Information Commissioner ...
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