Der Datenschutzbeauftragte, insbesondere im Hinblick auf die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) – Teil 8 zur EU-DSGVO

von Nina Diercks

Mitautor: Christian Frerix

Viele Unternehmensverantwortliche wissen um die Pflicht zur Bestellung einer/s Datenschutzbeauftragten (DSB; die im Folgenden verwendete männliche Form gilt für Personen beiderlei Geschlechts gleichermaßen). Dennoch führt die „Spezies“ der Datenschutzbeauftragten in der unternehmerischen Wahrnehmung oftmals noch ein Schattendasein. Und ebenso so oft scheint es so zu sein, als habe derjenige den Hut des internen DSB auf, der schlicht den Kopf nicht schnell genug weggezogen hat. Ein Grund dafür mag darin liegen, dass die Beschäftigung mit diesem Thema häufig mehr Fragen aufwirft, als sie beantwortet. Brauche ich einen DSB? Was macht dieser überhaupt? Wer darf es überhaupt sein sein? Und ist dieser dann echt unkündbar? Und überhaupt, was muss denn noch alles beachtet werden?

Sollten auch Sie zu denjenigen gehören, die sich Tag und Nacht (okay, okay, hin und wieder, eben wenn Sie denken „Da war doch noch was….?“) mit diesen Fragen beschäftigen, dann sollten Sie mit den folgenden Zeilen Ihre Antworten finden.

Und auch wenn Sie bereits einen DSB Beschäftigen oder selbst einer sind, lohnt sich das Weiterlesen. Als datenverarbeitende Stelle kommen Sie nämlich gerade in Zeiten der Anpassung interner Betriebsabläufe an die Vorgaben der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) bis 2018 nicht um dieses Thema herum.

Wo kommen Datenschutzbeauftragte nach (derzeitiger) Rechtslage zum Einsatz?

Die Pflicht zur schriftlichen Bestellung eines DSB spätestens einen Monat nach Aufnahme der betrieblichen Tätigkeit ergibt sich aus dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG, § 4f) und greift immer dann, wenn personenbezogene Daten automatisiert – also unter dem Einsatz von Datenverarbeitungsanlagen wie z.B. einem PC – oder nicht-automatisiert, sprich manuell, verarbeitet werden. Das dürfte erstmal auf alle Betriebe zutreffen und deshalb legt das Gesetz einige Ausnahmen von der Bestellpflicht fest ...

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