Vom Gericht vereitelter Gewaltschutz

von Joachim Breu
Ständiges Nachhaken hilft, reicht aber nicht aus Es gibt Richter, denen ich wenigstens ein Mal einen #Stalker auf den Hals wünsche, weil ihnen Problembewusstsein fehlt. „Eine #Anordnung ist nur ein Stück Papier; gegen einen echten Angriff schützt sie nicht“, sagte kürzlich der eine. Immerhin hatte er sie zuvor erlassen und zugestellt. Eine andere dagegen belässt es beim Erlass, verschweigt wesentliche Daten über Zustellungs(miss)erfolge, und belastet am Ende die Antragstellerin noch mit falsch bewerteten #Kosten: Es gibt keine zeitnahen Hinweise auf zielführende oder sachdienliche Anträge, auf die gestellten – hier einem Verlängerungsantrag – wird nicht eingegangen. Das ist eine Vereitelung von Rechtsschutz. Wird sie zur Regel, lädt das zur Selbsthilfe und zur Abwendung von Recht und Gesetz ein. Ob das mittelfristig die Justiz wirklich entlastet und Gewaltopfern hilft, wage ich zu bezweifeln.

Im Juli 2015 kam es in Hamburg-Barmbek zu einer Sachbeschädigung mit Körperverletzung, im Stadtteil nicht so ungewöhnlich. Täter war der Lebensgefährte und Vater des gemeinsamen Kindes. Im Oktober 2015 war die Polizei mit den Ermittlungen durch, Anfang November folgte die Anklage. Bis zur Hauptverhandlung im Januar 2017 brauchte es drei Anläufe, und ergab schließlich eine Bewährungsstrafe. Ob das Urteil rechtskräftig ist, weiß ich trotz Nachfragen leider noch immer nicht – die Frist des § 275 StPO ist inzwischen um das Doppelte überschritten. Doch dieser Teil soll heute nicht Thema sein; eines eigenen Blog-Beitrages wäre er wert.


Ab August 2015 jedenfalls fing der Kindesvater damit an, seiner Ex „Nettigkeiten“ zu übersenden und ihre Mailbox vollzuquaken. Offenbar hatte er den Hinauswurf aus der gemeinsamen Wohnung jetzt verwunden. Besonders lustig fand er wohl schließlich ein Selfie, auf dem er mit einer Schusswaffe spielt, und als Bildunterschrift wissen ließ: „Eine Kugel reicht“ ...

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