Rezension: VwVfG

von Dr. Benjamin Krenberger

Rezension: VwVfG

Kopp / Ramsauer, VwVfG – Kommentar, 17. Auflage, C.H. Beck 2016

Von Rechtsreferendar Dr. Arian Nazari-Khanachayi, LL.M. Eur., Heidelberg

Das VwVfG hat sowohl für die Praxis als auch für die beiden Juristischen Staatsprüfungen im Öffentlichen Recht eine immense Bedeutung: Zwar könnte man mit Blick auf den in § 1 Abs. 1 a.E. VwVfG kodifizierten Grundsatz der Subsidiarität des VwVfG und dem Vorrang der LandesVwVfG geneigt sein, wegen dieses eingeschränkten Anwendungsbereichs dieses Regelwerkes (instruktiv zum Anwendungsbereich des VwVfG Einführung I Rn. 47 ff.) gleichzeitig die Bedeutung der Materie zu unterschätzen. Jedoch muss man berücksichtigen, dass einerseits die allgemeinen Grundsätze des Verwaltungsverfahrens im VwVfG kodifiziert und bei der Anwendung des Fachrechts zu berücksichtigen sind und andererseits das LandesVwVfG sich in der Regel (siehe für eine Ausnahme das Fehlen eines dem § 35 VwVfG entsprechenden Paragraphen in Baden-Württemberg) vom BVwVfG nicht unterscheidet. Daher ist es besonders erfreulich, wenn und dass die von Herrn Professor Dr. Ferdinand O. Kopp, ehemals Universitätsprofessor an der Universität Passau, und von Herrn Professor Dr. Ulrich Ramsauer, em. Universitätsprofessor an der Universität Hamburg, Vorsitzender Richter am Hamburgischen OVG a.D. und Rechtsanwalt in Hamburg, fortgeführten Standardkommentierung jährlich in der Neuauflage erscheint und damit die aktuellen Entwicklungen im (inzwischen auch Europäischen) Verwaltungsverfahrensrechts (näher hierzu Vorwort) besonders zeitnah abbildet. Mit Herrn Dr. Peter Wysk, Richter am BVerwG und Lehrbeauftragter an der Humboldt-Universität zu Berlin, wurde ein neuer Autor aufgenommen, der einen „Wandel in der [Kommentierungs-]Autorenschaft“ (vgl. Vorwort) einleitet ...

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