Wissen Sie, was unter Panoramafreiheit zu verstehen ist?

Im Urlaub machen wir gerne Fotos von den Sehenswürdigkeiten, die wir besucht haben. Wenn die Fotos besonders gut geworden sind, kann man heutzutage u.a. auf die Idee kommen diese Fotos über eine Online-Plattform Dritten gegen ein Entgelt zur Verfügung zu stellen. Allerdings sollte man sich die Frage stellen, ob man das darf. Denn innerhalb von geschlossenen Räumen oder auf abgezäunten Grundstücken kann der Hausrechtsinhaber im Regelfall die Anfertigung von Fotos generell oder nur für bestimmte Zwecke verbieten (siehe z.B. Bundesgerichtshof, Urteil vom 17.12.2010, V ZR 45/10). Verstößt man gegen dieses Verbot, dann kann man z.B. vom Inhaber des Hausrechts auf Unterlassung der Verbreitung der Fotos in Anspruch genommen werden.

Etwas anders sieht die Situation aus, wenn das Foto von einem öffentlichen Platz, einem öffentlichen Weg oder einer öffentlichen Straße aus gemacht wurde. Dann könnte die sogenannte und in § 59 Abs. 1 Urhebergesetz (UrhG) niedergelegte „Panoramafreiheit“ greifen. Danach ist es jedermann erlaubt urheberrechtliche geschützte Werke, wie z.B. Straßenmalereien, Skulpturen oder Bauwerke zu fotografieren, zu filmen, sie zu malen oder Grafiken davon anzufertigen, wenn diese Werke die vorgenannten Bedingungen erfüllen (nachfolgend werden die so geschaffenen Werke als „Fotos etc.“ bezeichnet). Die so angefertigten Fotos etc. können dann auch kommerziell verwertet werden, ohne dass der Urheber/Rechteinhaber vorher gefragt werden muss. Das hört sich ganz einfach an. Ist es in der Praxis leider nicht immer, wie ein im Januar 2017 gefälltes Urteil des Bundesgerichtshof (Az.: I ZR 242/15) zeigt.

Was war geschehen?

In Berlin gibt es die sogenannte „East Side Gallery“. Dabei handelt es sich um einen Rest der Berliner Mauer, der von verschiedenen Künstlern verschönert wurde. Hinter einem Teil der East Side Gallery wollte die Beklagte ein Wohnhochhaus errichten ...

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