Sind Twitter-Meldungen schutzfähig?

von Martin Gerecke

Sind Tweets schutzfähig? Greift das Urheberrecht auch bei Twitter-Nachrichten? Das Landgericht Bielefeld verneint dies in einer aktuellen Entscheidung.

Kann ich die Tweets anderer in meine Werbung oder sonstige Kommunikation übernehmen? Das kommt unter anderem darauf an, ob der jeweilige Tweet urheberrechtlich geschützt ist. Das Landgericht Bielefeld hat nun in einem aktuellen Fall die Schutzfähigkeit für eine Twitter Meldung („Tweet“) verneint (Beschluss v. 03.01.2017 – 4 O 141/16).

Twitter-Meldung wird auf Postkarte abgedruckt

In dem Fall verfasste der Antragsteller bereits im Jahr 2014 bei Twitter den Tweet „Wann genau ist aus ‚Sex, Drugs & Rock ‚n Roll‘ eigentlich ‚Lactoseintoleranz, Veganismus und & Helene Fischer‘ geworden?″. Die Antragsgegnerin übernahm den Spruch ohne Einwilligung des Antragstellers auf von ihr vertriebenen Postkarten.

Der Antragsteller sah hierin eine Urheberrechtsverletzung und verlangte im Rahmen eines Prozesskostenhilfebegehrens Unterlassung, Auskunft und Feststellung der Schadensersatzpflicht. Das Landgericht Bielefeld lehnte die Ansprüche ab.

Twitter-Meldung hat keine ausreichende Schöpfungshöhe

Es handele sich bei dem Tweet nicht um ein urheberrechtlich geschütztes Sprachwerk im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG. Es fehle an der notwendigen Schöpfungshöhe. Zwar setze ein urheberrechtlich geschütztes Werk keinen Mindestumfang voraus. Die Kürze einer Äußerung könne jedoch als Indiz gegen den Urheberrechtsschutz sprechen, da sie häufig nicht genug Gestaltungsspielraum biete, um die notwendige Schöpfungshöhe zu erreichen.

Der kurze Text bediene sich nur der Alltagssprache ...

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