OLG Frankfurt: Irreführende adwords-Werbung

Das OLG Frankfurt am Main entschied mit Urteil vom 02.02.2017 (Az.: 6 U 209/16), dass es irreführend ist, AdWords für eine fremde Marke zu schalten, wenn die Marke als Subdomain im Link der Werbeanzeige enthalten ist und auf der Landingpage überwiegend Produkte anderer Marken angeboten werden. Damit wies das OLG die Berufung gegen eine vom LG Frankfurt erlassene einstweilige Verfügung zurück und bestätigte in seiner Entscheidung, dass diese Gestaltung als Verstoß gegen § 5 UWG unzulässig ist. In dieser Aufmachung dürfe der Kunde damit rechnen, auf der angegebenen Subdomain jedenfalls überwiegend Artikel dieser Marke zu finden, was im Streitfall nicht gegeben war.

Im konkreten Fall hatte eine Anbieterin von selbstklebenden Notizzetteln die folgende AdWords Anzeige für das Keyword „XY Werbeartikel“ geschaltet:

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Auf der Landingpage wurden neben einzelnen Produkten der Marke „XY“ vor allem zahlreiche Waren anderer Marken angezeigt. Hierin sah das OLG Frankfurt eine wettbewerbswidrige Irreführung gemäß § 5 UWG.

Eigene Subdomain gibt spezielle Internetseite für Markenprodukte wieder

Entscheidend war für das Gericht insbesondere, dass die Händlerin eine Subdomain mit der Bezeichnung „XY-Werbeartikel“ eingerichtet hatte. Daraus schlussfolgere der maßgebliche Verkehr, dass die Händlerin für die Artikelpräsentation eine über den Link in der AdWords Werbeanzeige erreichbare Internetseite erstellt habe, die ausschließlich oder zumindest überwiegend Werbeartikel der Firma „XY“ aufführt ...

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