Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: „Befriedungsgebühr“ bei Rechtsmittelrücknahme der Staatsanwaltschaft?

von Detlef Burhoff

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Die Frage vom vergangenen Freitag: Ich habe da mal eine Frage: „Befriedungsgebühr“ bei Rechtsmittelrücknahme der Staatsanwaltschaft?, hatte mal wieder die zusätzliche Verfahrensgebühr Nr. 4141 VV RVG zum Gegenstand, die in der Praxis eine Menge Arbeit macht. Die Frage des Kollegen war aber m.E. dann doch noch recht einfach und daher schnnel und kurz/knapp zu beantworten, nämlich wie folgt:

„Frage vorab: Sie haben den RVG-Kommentar? Dann schauen Sie mal bitte bei Nr. 4141 VV RVG Rn. 57. Im Übrigen hilft vielleicht: OLG Braunschweig, Beschl. v. 08.03.2016 – 1 Ws 49/16. Steht auf meiner HP ...Zum vollständigen Artikel


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