„frische Weide-Milch“ – irreführende Bezeichnung?

von Simone Staudacher

Die Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) regelt die Anforderungen für die Kennzeichnung von Lebensmitteln. Informationen über Lebensmittel dürfen insbesondere nicht irreführend sein.

Ein Discounter vertreibt eine Vollmilch, die als „frische Weide-Milch“ bezeichnet ist. Auf dem Etikett der Flasche ist darüber hinaus eine Abbildung von grasenden Kühen zu sehen. Auf der Rückseite wurde u.a. folgender Hinweis erteilt: „bei diesem Produkt handelt es sich um 100% Weidemilch. Unsere Weidemilch stammt von Kühen, die mindestens 120 Tage im Jahr und davon mindestens 6 Stunden am Tag auf der Weide stehen“.

gillmar / Shutterstock.com

Obwohl die Milch tatsächlich ausschließlich von Kühen stammt, die an mindestens 120 Tagen im Jahr und davon mindestens 6 Stunden am Tag auf der Weide stehen, hielt ein Wettbewerbsverband die Bezeichnung für unlauter.

Der Wettbewerbsverband ist der Ansicht, die Werbung sei irreführend, weil die Milch von Kühen stamme, die nur 120 Tage, je 6 Stunden, im Jahr auf der Weide stünden, den Rest der Zeit jedoch im Stall. Der Verbraucher erwarte aufgrund der Bezeichnung und der Abbildung, dass die Milch von Milchkühen stamme, die vor dem Melken auf der Weide gestanden hätten.

Das LG Amberg gab der Klage gegen den Discounter statt. Dieser legte gegen das erstinstanzliche Urteil Berufung ein ...

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