Referentenentwurf eines Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz – UrhWissG

Am 1. Februar 2017 hat das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz den Entwurf eines Urheberrechts- Wissenschaftsgesellschafts- Gesetzes (UrhWissG) veröffentlicht. Wir stellen Ihnen die beabsichtigten Änderungen kurz dar.

Mit dem UrhWissG sollen zunächst die in Rechtsprechung und Literatur umstrittenen §§ 52a (Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung), § 52b (Wiedergabe von Werken an elektronischen Leseplätzen) und § 53a (Kopienversand auf Bestellung) gestrichen werden.

Neu eingeführt werden sollen dafür die §§ 60a bis 60h UrhG. Die Entwurfsfassung umfasst Vorschriften für Unterricht, Wissenschaft und Institutionen wie etwa Bibliotheken, einschließlich einer neuen Vorschrift für das sog. Text und Data Mining, der softwaregestützten Auswertung großer Datenmengen. Demnach wird künftig für jede Anwendergruppe ein eigener Tatbestand mit konkreten Angaben zu Art und Umfang der gesetzlich erlaubten Nutzungen vorgesehen sein ...

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