Gebrauchte Erotikartikel müssen nicht zurückgenommen werden

von Arno Lampmann

Gebrauchte Erotikartikel müssen nicht zurückgenommen werden

Von Arno Lampmann, 22. Februar 2017

© YakobchukOlena – Fotolia.com

Eine bereits probierte Wurst kann man schlecht zurückgeben.

Dass es auch bei Artikeln eines Versandhandels für Erotika Grenzen bei der Rücknahme gekaufter Produkte gibt – selbst dann, wenn die im Online-Handel geltenden Fernabsatz-Regelungen gelten – versteht sich von selbst. Selbst, wenn dies natürlich aus anderen Gründen der Fall ist.

Der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hat eine Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Bochum vom 10.02.2015, Az. 12 O 202/14 zurückgewiesen (OLG Hamm, Urteil v. 22.11.2016, Az. 4 U 65/15). Der Kläger hatte die Praxis des Versenders abgemahnt, Artikel mit geöffnetem Hygienesiegel nicht anstandslos zurückzunehmen und damit wettbewerbsrechtlich gegen das Fernabsatzgesetz zu verstoßen.

Ausnahmen im Dienste des Hygieneschutzes

Die Beklagte bezog sich erfolgreich auf Argumente des Gesundheitsschutzes. Im BGB wird klar zum Ausdruck gebracht (§ 312 g Abs. 2 Nr ...

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