Konfliktbeilegungsverfahren

von Judith Kellner

Mittlerweile ist häufig die Rede von Konfliktbeilegungsmechanismen oder –verfahren. Viele Mandanten fragen sich, was es damit eigentlich auf sich hat, insbesondere wenn sie in ihrem Umfeld oder durch die Medien mit Erscheinungsformen dieser äußerst heterogenen Gruppe von Verfahren konfrontiert werden.

Hier soll ein – notwendig unvollständiger – Kurzüberblick über Möglichkeiten der Konfliktlösung gegeben werden, ausgehend von den Begriffen, die häufig in diesem Zusammenhang fallen und nicht immer verstanden werden, insbesondere im Hinblick auf ihre Unterschiede. Gemeinsam ist allen hier erwähnten Verfahren, dass sie keine staatlichen Gerichtsverfahren sind. Sie zeichnen sich also, einfach gesprochen, dadurch aus, dass nicht ein staatlicher Richter eine Streitsache verbindlich und notfalls mit Zwang durchsetzbar entscheidet.

Die vermutlich bekannteste Form der Konfliktlösung ist die Schlichtung. Sie ist bekannt aus zahlreichen medienwirksamen Verfahren, in denen Angelegenheiten von teils erheblicher öffentlicher Bedeutung und Wahrnehmung verhandelt wurden. Zu nennen sind etwa das Schlichtungsverfahren im Rahmen der Auseinandersetzung um das Bahnprojekt „Stuttgart 21“ oder diverse (für die Verbraucher oftmals sehr belastende) Arbeitskämpfe, die mehr oder minder erfolgreich beendet wurden.

Doch nicht nur in diesen „großen“ Fällen kommt die Methode zum Einsatz: Grundsätzlich steht es jedem Streitenden frei, sich zur Lösung seiner Probleme eines Schlichters zu bedienen. Das kann zum einen dann geschehen, wenn der Streit schon besteht, was selbstverständlich die Kooperationsbereitschaft der Disputanten voraussetzt, zum anderen ist auch eine vorherige vertragliche Vereinbarung möglich („Schlichtungsklausel“) ...

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