Kein „Hard Rock Cafe“ in Heidelberg

von Simone Staudacher

Das Hard Rock Cafe in Heidelberg, das nicht zu der bekannten Hard Rock-Kette gehört, darf nicht mehr unter dem bisherigen Namen weitergeführt werden. Darauf einigten sich die Parteien nun nach einem jahrelangen Rechtsstreit.

Das nicht lizenzierte Heidelberger Restaurant „Hard Rock Cafe“ wurde bereits im Jahr 1978 eröffnet. Das erste offizielle Hard Rock Cafe wurde 1992 in Berlin eröffnet, d.h. 14 Jahre nach dem Heidelberger Restaurant. Die weltweit bekannte Hard Rock-Gruppe meldete das typische kreisförmige Logo als Marke in Deutschland für Bekleidung im Jahr 1986 an. Von den Betreibern des Restaurants wurde das international bekannte Hard Rock Cafe-Logo bereits seit 1978 u.a. in Speise- und Getränkekarten sowie auf Gläsern verwendet. Auch Merchandising-Artikel mit dem Logo wurden vertrieben.

Dies gefiel der Hard Rock-Gruppe, die Inhaberin zahlreicher Marken „Hard Rock Cafe“ ist, nicht. Das Heidelberger Restaurant wurde verklagt. Im Jahr 2013 entschied der BGH (wir berichteten), dass der Vertrieb der Merchandising-Artikel durch die Betreiber des Heidelberger Restaurants die Markenrechte der internationalen Hard Rock Cafe-Kette verletze und auch gegen das wettbewerbsrechtliche Irreführungsverbot verstoße ...

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