Ich habe da mal eine Frage: Kann ich da wegen der Kostenentscheidung noch „etwas retten“?

von Detlef Burhoff

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Vor ein paar Tagen hat mich die Anfrage einer Kollegin zu dem leidigen Thema „Kostengrundentscheidung“ und (übersehenes) Rechtsmittel erreicht, die ich heute dann hier zur Diskussion stelle. In der Anfrage heißt/ hieß es:

Sehr geehrter Herr Burhoff, ich wende mich heute mit einer Frage hinsichtlich des Adhäsionsverfahrens an Sie. Ich habe vor dem Amtsgericht die Geschädigten als Nebenkläger wie auch im Adhäsionsverfahren vertreten. Im Rahmen der Hauptverhandlung stellte ich einen Adhäsionsantrag. Im Urteil wurde über das Adhäsionsverfahren entschieden (lediglich Feststellung, dass der Angeklagte Schäden aus den der Verurteilung zugrunde liegenden Taten zu ersetzen hat); hinsichtlich der Kosten enthält der Tenor keinen Ausspruch über die Kosten des Adhäsionsverfahren (es wurde meinerseits „unstreitig“ beantragt, dem Angeklagten bzw. Antragsgegner die Kosten des Adhäsionsverfahrens aufzuerlegen) ...Zum vollständigen Artikel


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