Checkliste Informationpflichten im B2C-Onlineshop

von Sabine Heukrodt Bauer

Am zweiten Tag unserer #ecommerce-Woche haben wir eine „Checkliste Informationspflichten im B2C-Onlineshop – Informationspflichten im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr“ veröffentlicht. Wir haben sämtliche Pflichten aufgeführt, die ein Onlinehändler beim Verkauf an Verbraucher zu beachten hat und haben jeweils dazu vermerkt, wo und wie sie umzusetzen sind. Die Checkliste kann kostenfrei auf unserer Kanzleiwebseite heruntergeladen werden.

Auch nach Inkrafttreten der Verbraucherrechterichtlinie (VRRLi) ist vielen Onlinehändlern nicht klar, welche Informationspflichten sie genau zu erfüllen haben in ihrem B2C-Onlineshop – und vor allem, wo und wie diese genau umzusetzen sind.

In einem B2C-Onlineshop sind zum einen die Informationspflichten im Fernabsatz nach § 312 d Abs. 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) in Verbindung mit Art. 246 a § 1 Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB) zu erfüllen. Voraussetzung ist, dass ein sog. Fernabsatzvertrag im Sinne des § 312 c BGB vorliegt. Das ist immer dann der Fall, wenn der Verkäufer ein „Unternehmer“ in Sinne von § 14 BGB und der der Käufer ein „Verbraucher“ im Sinne von § 13 BGB ist, die Vertragsverhandlungen oder der Vertragsschluss ausschließlich über Fernkommunikationsmittel im Sinne von § 312 c Ans. 2 BGB (z. B. Briefe, E-Mails, Telefon, Fax, SMS usw.) erfolgt, der Verkäufer ein für den Fernabsatz organisiertes Vertriebs- oder Dienstleistungssystem betreibt (z. B. Onlineshop) und es sich um eine entgeltliche Leistung handelt. Der Verkauf im Bereich Business-to-Consumer B2C ist daher ein Standardfall des Fernabsatzgeschäfts.

Zu den dann dem Händler obliegenden Pflichten im Fernabsatz gehören u.a ...

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