Erdogan vs. Böhmermann: Gericht bestätigt einstweilige Verfügung

Von Rechtsanwalt Michael Terhaag, LL.M. Fachanwalt für IT-Recht und gewerblicher Rechtsschutz Es ist das erste Urteil im Fall Recep Tayyip Erdogan gegen Jan Böhmermann. Das Landgericht Hamburg hat seine einstweilige Verfügung vom 17. Mai 2016 bestätigt (Urteil vom 10. Februar 2017, Az. 324 O 402/16). Das Gericht untersagte damals bestimmte Passagen des umstrittenen „Schmähgedichts“ von Böhmermann, andere Zeilen wiederum hielt es für zulässig – sie seien von der Meinungsfreiheit umfasst. Hintergrund war ein Gedicht, das der Moderator und Satiriker Jan Böhmermann in seiner Sendung „Neo Magazin Royal“ vortrug ...Zum vollständigen Artikel


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